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150 Jahre Gesetzgebung in Deutschland: Entwicklungen des Gesetzgebungsverfahrens von der konstitutionellen Monarchie 1871 bis zur parlamentarischen Demokratie 2021

By (author) Martin H. W. MÃ¶llers

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Dieses Buch erlÃ¤utert die verfassungsmÃ¤ÃŸige Ausgestaltung der Gesetzgebungsverfahren im Kaiserreich, in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang. Dadurch wird nachvollziehbar, dass die Gesetzgebung der heutigen parlamentarischen Demokratie ihre Basis bereits in der konstitutionellen Monarchie des Deutschen Kaiserreichs vor 150 Jahren hat. Obwohl das Verfahren der Gesetzgebung im Kaiserreich vordemokratisch ausgestaltet war, sind ihre wesentlichen Merkmale bis heute unverÃ¤ndert. Welche Ã„nderungen die Gesetzgebungsverfahren von Verfassung zu Verfassung im Einzelnen erfuhren, analysiert das Buch und stellt heraus, dass diese Ã„nderungen vor allem das Bund-LÃ¤nder-VerhÃ¤ltnis, die VolkssouverÃ¤nitÃ¤t sowie den Einfluss der Grundrechte auf die Gesetzgebung betrafen. Dabei kommen auch Auffassungen der Staatsrechtslehre frÃ¼herer Zeiten zur Rechtsstaatlichkeit zur Sprache, die immer noch zum derzeitigen Meinungsspektrum zÃ¤hlen, heute jedoch nicht mehr zu halten sind. Zudem dokumentiert das Buch, wer an den Gesetzgebungsverfahren offiziell und wer faktisch beteiligt war bzw. noch ist und welche politischen Einflussnahmen auf die Gesetzgebung im Lauf der Geschichte festzustellen sind. So wird u.a. dokumentiert, dass insbesondere der Mangel an Transparenz der Zusammenarbeit von Exekutive und Legislative mit Lobbyisten dazu fÃ¼hrt, dass viele Gesetze einzelne BevÃ¶lkerungsgruppen oder Wirtschaftszweige bevorzugen.