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Parlamentarismus oder Richterstaat?: Beeinflussung des politischen Prozesses durch deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit als demokratietheoretisches Problem

By (author) Daniel Hildebrand

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Parlamentarische Herrschaft selbst lÃ¤sst sich durch gerichtliche Verwaltungskontrolle soweit brechen und wird zugleich justiziell derart Ã¼bertroffen, dass Demokratie insgesamt gestÃ¶rt wird, lautet die Ausgangsvermutung dieser Studie. Das Buch enthÃ¤lt wesentlich drei Bereiche: Nachdem zunÃ¤chst in einem eingehenden methodischen Teil die Eigengesetzlichkeit juristischer Methode gewÃ¼rdigt und nach LegitimitÃ¤tsgrÃ¼nden von Rechtsprechung geforscht worden ist, werden Urteilstexte aus dem Blickwinkel des Politischen untersucht: Leitend ist hierbei die Frage, inwieweit im weitesten Sinne die SphÃ¤re parlamentarischer Macht berÃ¼hrt wird und demokratietheoretische Probleme entstehen. Sodann wird eine Synthese der gefundenen Erkenntnisse formuliert. Dabei werden auch ideen- und geisteshistorische HintergrÃ¼nde berÃ¼cksichtigt. Durchgehend wird als Folie das Modell der Westminster-Demokratie kontrastiv genutzt. Abgeschlossen wird die Studie mit 23 Thesen. Die GrundsÃ¤tzlichkeit des Dilemmas von Rechtsstaat und parlamentarischer Demokratie adressiert jeden politisch gebildeten und interessierten StaatsbÃ¼rger als Leser. Die Forschungsstudie spricht primÃ¤r Wissenschaftler, aber auch Journalisten, Juristen, Lehrer und Politiker an sowie alle diejenigen, die dem politischen Prozess in irgendeiner Art verbunden sind.