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Die Korrektur Von Gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfen in Form Von Steuerverguenstigungen

By (author) Sabine Lehnert

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Subventionen verfÃ¤lschen hÃ¤ufig den Wettbewerb. GewÃ¤hren Mitgliedstaaten der EuropÃ¤ischen Union gemeinschaftsrechtswidrige Beihilfen, so mÃ¼ssen diese im Interesse des Gemeinsamen Marktes zurÃ¼ckgefordert werden. Zu dieser RÃ¼ckforderung ist der Mitgliedstaat im VerhÃ¤ltnis zur Union verpflichtet, ihre DurchfÃ¼hrung im VerhÃ¤ltnis zum BegÃ¼nstigten richtet sich jedoch nach nationalem Recht. Wie und inwieweit die RÃ¼ckforderung von SteuervergÃ¼nstigungen um- und durchgesetzt werden kann und muss, ist Gegenstand dieser Arbeit. Verzichtet der Staat zugunsten einzelner Unternehmen oder Wirtschaftszweige auf die vollstÃ¤ndige und wettbewerbsneutrale Erhebung von Steuern (z.B. durch Abschreibungs- oder RÃ¼cklagenregelungen, aber auch durch Billigkeitserlasse oder Steuerstundungen), was die Kommission zunehmend moniert hat, dann stellen sich Ã¤hnliche Fragen, wie sie fÃ¼r die RÃ¼ckforderung von Leistungssubventionen vor allem im Zusammenhang mit Â§ 48 VwVfG diskutiert worden sind, fÃ¼r die Korrektur von SteuervergÃ¼nstigungen. Dieses Problem - unter BerÃ¼cksichtigung der fÃ¼r die Leistungssubventionen gewonnenen Erkenntnisse - monographisch aufzuarbeiten, ist das Ziel dieser Arbeit.