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Demokratische Dekonsolidierung: Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum Schutz der liberalen Demokratie durch das Grundgesetz

By (author) Nils Schaks

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Das 1989 vorhergesagte ""Ende der Geschichte"" ist noch nicht das Ende der Geschichte: Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Vor dem Hintergrund der Erosion der Demokratie untersucht Nils Schaks rechtsvergleichend das PhÃ¤nomen der demokratischen Dekonsolidierung. Diese ist von bestimmten Charakteristika geprÃ¤gt: MaÃŸnahmenkumulationen v.a. in den Bereichen Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische Ã–ffentlichkeit fÃ¼hren zu einer De-Facto-VerfassungsÃ¤nderung. Nur durch eine absolute Grenze im Verfassungsrecht kann die demokratische Dekonsolidierung verhindert werden. Die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. II GG) kann eine solche Grenze im deutschen Recht darstellen. Da die Vorschrift aber ein Schattendasein in Theorie und Praxis fÃ¼hrt, ermittelt Nils Schaks ihren Inhalt konkret am Beispiel der Versammlungsfreiheit.