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Prozeßverträge: Privatautonomie im Verfahrensrecht

By (author) Gerhard Wagner

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Im Zivilprozessrecht wird die Vertragsfreiheit in Frage gestellt, obwohl sich verfahrensbezogene Vereinbarungen in der Praxis groÃŸer Beliebtheit erfreuen. TatsÃ¤chlich erweist sich die Frage nach der ZulÃ¤ssigkeit von ProzessvertrÃ¤gen als ein Problem der Vertragsgerechtigkeit, das im Rahmen der allgemeinen RechtsgeschÃ¤ftslehre zu lÃ¶sen ist. Das Ã¶ffentliche Interesse an einer gut funktionierenden Ziviljustiz setzt der verfahrensrechtlichen Privatautonomie zwar Grenzen, lÃ¤sst jedoch einen breiten Spielraum. ProzessvertrÃ¤ge stÃ¤rken die EffektivitÃ¤t des Zivilprozesses und damit die WettbewerbsfÃ¤higkeit der staatlichen Gerichte. Die Arbeit ist erstmals im Jahr 1998 und damit vor dem Boom um Mediation und Alternative Streitbeilegung erschienen und legt die Grundlagen fÃ¼r SchiedsvertrÃ¤ge, Mediations-, Schlichtungs- und sonstige ADR-Vereinbarungen. Sie will dem Prozessvertragsrecht zu dem MaÃŸ an normativer Konsistenz und dogmatischer Geschlossenheit verhelfen, das seiner praktischen Bedeutung entspricht.