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Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem: Zur Verbundstruktur administrativer Entscheidungsspielräume am Beispiel des Migrations- und Regulierungsrechts

By (author) Mattias Wendel

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EntscheidungsspielrÃ¤ume der Verwaltung sind ein Grundbaustein des Ã–ffentlichen Rechts. WÃ¤hrend die Frage nach dem behÃ¶rdlichen 'Ermessen' klassischerweise auf ein Problem der horizontalen Gewaltenteilung im Verfassungsstaat verweist, konzipiert Mattias Wendel das Verwaltungsermessen als ebenenÃ¼bergreifende Verbundstruktur. Im modernen Mehrebenensystem werden BegrÃ¼ndung, AusÃ¼bung, Begrenzung und Kontrolle diskretionÃ¤ren Verwaltungshandelns erst im Zusammenspiel von Rechtsschichten und HoheitstrÃ¤gern verschiedener Ebenen bestimmbar. Diese fÃ¶derative Dimension leuchtet Mattias Wendel anhand des Migrations- und Regulierungsrechts aus. In beiden Referenzgebieten stellt sich die Frage nach Funktion und Legitimation behÃ¶rdlicher Letztentscheidungskompetenzen im Mehrebenensystem mit einer besonderen Dringlichkeit. Dies gilt fÃ¼r die Diskussion um die EigenstÃ¤ndigkeit der Verwaltung im Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie fÃ¼r die Debatte um das Regulierungsermessen im Telekommunikationssektor.