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Delegation von Privatautonomie auf Dritte: Zulässigkeit, Verfahren und Kontrolle von Inhaltsbestimmungen und Feststellungen Dritter im Schuld- und Erbrecht

By (author) Jens Kleinschmidt

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Die Privatautonomie als Rechtsmacht zur Selbstgestaltung gehÃ¶rt zu den Grundlagen unserer Privatrechtsordnung. In welchem Umfang kann die nÃ¤here Ausgestaltung einer rechtlichen Regelung, etwa in einem Schiedsgutachten, der bindenden - gestaltenden oder feststellenden - Entscheidung eines Dritten Ã¼berlassen werden? Welches Verfahren hat dieser zu beachten? Wie und von wem wird die Entscheidung Ã¼berprÃ¼ft? Das Gesetz regelt diese Fragen an der Schnittstelle von materiellem Recht und Verfahrensrecht nur fragmentarisch und fÃ¼r Schuld- und Erbrecht unterschiedlich. Jens Kleinschmidt entwickelt auf rechtsvergleichender Grundlage gemeinsame GrundsÃ¤tze der Delegation von Privatautonomie. Er fÃ¼hrt die Entscheidung des Dritten, ihr Verfahren und ihre Kontrolle konsequent auf die Selbstbestimmung des Delegierenden zurÃ¼ck, grenzt die Aufgabenbereiche von privaten Parteien, Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten ab und bestimmt, wann eine Regelung hÃ¶chstpersÃ¶nlich zu treffen ist.