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Grundzüge eines öffentlichen Familienrechts

By (author) Christian Seiler

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Die Verantwortungsgemeinschaft Familie leistet wichtige BeitrÃ¤ge zum Wohlergehen von Individuum und Gemeinwesen, deren Bedeutung angesichts der demographischen Entwicklung immer deutlicher wird. Gleichwohl genieÃŸt die Familie als solche noch nicht die ihr gebÃ¼hrende Aufmerksamkeit. Dies gilt auch fÃ¼r die Rechtswissenschaft. Sie betrachtet zwar im bÃ¼rgerlichen Familienrecht die Rechtsbeziehungen der FamilienangehÃ¶rigen zueinander, hat aber noch kein Gesamtkonzept der Stellung der familiÃ¤ren Gemeinschaft in Staat und Gesellschaft erarbeitet. Christian Seiler unternimmt es, diese LÃ¼cke durch die EinfÃ¼hrung eines ""Ã¶ffentlichen Familienrechts"" zu schlieÃŸen. Ausgehend von den Schutzdimensionen des Art. 6 Abs. 1 GG und dem Elternrecht nach Art. 6 Abs. 2 GG soll es verfassungsrechtliche MaÃŸstÃ¤be, rechtspolitische Leitlinien fÃ¼r eine familiengerechte Gesetzgebung und einfachrechtliche Interpretationshilfen liefern. Im Mittelpunkt stehen der spezifische Gemeinschaftscharakter von Familie, eine grundsÃ¤tzliche SubsidiaritÃ¤t staatlichen Handelns und das Zusammenspiel von teilrechtsgebietsinterner Gleichbehandlung und systemÃ¼bergreifender FamilienfÃ¶rderung. Der Autor entfaltet diese MaÃŸgaben am Beispiel des Transferwesens. Er zeigt auf, dass das Steuerrecht die Familie als LeistungsfÃ¤higkeitsgemeinschaft anerkennen sollte, dass das Sozialrecht seine SondertatbestÃ¤nde der FamilienfÃ¶rderung besser abstimmen muss, und dass im Rahmen der Sozialversicherung der ""Generationenvertrag"" um eine prinzipielle Gleichwertigkeit der elterlichen Vorsorge fÃ¼r die nÃ¤chste Generation anzureichern ist.