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Staatliche Zukunfts- und Entwicklungsvorsorge: Zum Wandel der Dogmatik des Öffentlichen Rechts am Beispiel des Konzepts der nachhaltigen Entwicklung im Umweltrecht

By (author) Ivo Appel

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WÃ¤hrend zukunftsfÃ¤higes politisches Handeln das Konzept der nachhaltigen Entwicklung als Leitlinie fÃ¼r das 21. Jahrhundert entdeckt hat, besteht in der Rechtswissenschaft ein betrÃ¤chtliches MaÃŸ an Skepsis. Die groÃŸe inhaltliche Weite, der betont internationale Ansatz und die intergenerationelle Ausrichtung begrÃ¼nden den hohen Anspruch des Konzepts, stehen aber zugleich fÃ¼r die spezifischen Schwierigkeiten einer Verwirklichung mit Mitteln des Rechts. Ivo Appel greift die unÃ¼bersichtlich gewordene Diskussion auf und stellt sie in den grÃ¶ÃŸeren Zusammenhang der staatlichen Verantwortung fÃ¼r Zukunft und Entwicklung. Konkrete Ausformungen des Nachhaltigkeitskonzepts werden am Beispiel des Umwelt- und Planungsrechts untersucht. Dabei erweist sich das Konzept als Exempel und Anwendungsfall fÃ¼r grundsÃ¤tzlichere Entwicklungen im Ã¶ffentlichen Recht, die sich aus einer neu gewichteten Staatsaufgabe Zukunfts- und Entwicklungsvorsorge ergeben. Die Anforderungen des Konzepts stellen die Prozesse der Rechtsentstehung und Rechtskonkretisierung in den weiteren Kontext eines europÃ¤ischen und internationalen Mehr-Ebenen-Systems, wobei der Kategorie des 'rechtssetzungsorientierten Rechts' und der (Wieder)Entdeckung der Ziele als einer Handlungsform Scharnierfunktionen zukommen. Vor diesem Hintergrund versteht sich der Band auch als PlÃ¤doyer, dem Nachhaltigkeitskonzept konstruktiv zu begegnen und die rechtlichen MÃ¶glichkeiten, die in der Aufstellung von Leitbildern und Zielen liegen kÃ¶nnen, systemprÃ¤gend zu nutzen.