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Der Verwaltungsakt in der Lehre Otto Mayers: Staatstheoretische Grundlagen, dogmatische Ausgestaltung und deren verfassungsbedingte Vergänglichkeit

By (author) Reimund Schmidt-De Caluwe

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In keinem Bereich ist der EinfluÃŸ Otto Mayers Verwaltungsrechtslehre heute noch einfluÃŸreicher als im Recht des Verwaltungsakts. Die bekannte Aussage Otto Mayers ""Verfassungsrecht vergeht, Verwaltungsrecht besteht"" wird hier eindrucksvoll bestÃ¤tigt. Vor dem Hintergrund der gegenwÃ¤rtigen Verfassungslage kritisiert Reimund Schmidt-De Caluwe diesen Zustand. Er zeigt zunÃ¤chst auf, daÃŸ das Verwaltungsrecht in seiner maÃŸgeblich von Mayer gegen Ende des 19. Jahrhunderts geformten AusprÃ¤gung bis in die kleinsten VerÃ¤stelungen hinein durch das StaatsverstÃ¤ndnis des Konstitutionalismus bestimmt war. FÃ¼r das Institut des Verwaltungsakts wird die AbhÃ¤ngigkeit der klassischen Lehre von obrigkeitsstaatlichen PrÃ¤missen sodann bis in seine dogmatischen Feinheiten dargestellt. Reimund Schmidt-De Caluwe geht es nicht darum, Mayers Verdienste um das deutsche Verwaltungsrecht in Frage zu stellen. Seine Kritik gilt vielmehr der heutigen Rechtslehre, die die Mayerschen Strukturen konserviert, ohne die VerÃ¤nderungen der staats- und verfassungsrechtlichen Gegebenheiten hinreichend zu berÃ¼cksichtigen. Otto Mayers System des Verwaltungsrechts, das in seiner Erfindung des Verwaltungsakts ihren typischen Ausdruck fand, konnte letztlich Ã¼ber formal-rechtsstaatliche AnsÃ¤tze nicht hinausfÃ¼hren, weil es auf einer absolutistisch und vorrechtlich begriffenen Staatsidee basierte. Ohne eine solche, heute indiskutable Verankerung verliert sein System und sein derzeit noch prÃ¤gendes VerstÃ¤ndnis des Verwaltungsakts jeglichen Halt. Reimund Schmidt-De Caluwe plÃ¤diert deshalb dafÃ¼r, das Recht des Verwaltungsakts auf demokratisch-rechtsstaatlicher Verfassungsgrundlage zu rekonstruieren.

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