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Der Gesetzliche Richter Im Strafverfahren

By (author) Christoph Sowada

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Die Arbeit untersucht den Stellenwert, der dem Verfassungsprinzip des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG) im heutigen Strafprozess zukommt. In vier Teilen werden die Grundlagen entwickelt, der verfassungsrechtliche Gehalt bestimmt sowie die einschlÃ¤gigen gerichtsverfassungsrechtlichen und strafprozessualen Fragen erÃ¶rtert. Den Kernpunkt der Probleme bildet das SpannungsverhÃ¤ltnis zwischen der Formenstrenge als Bollwerk gegen staatlichen Machtmissbrauch und dem Streben nach mÃ¶glichst flexiblen und prozessÃ¶konomischen Organisationsformen. Das Postulat des gesetzlichen Richters dient (neben der Abwehr manipulativer Eingriffe) auch der Kompensation der Ungleichheit, die sich aus der Personengebundenheit jeder Rechtsanwendung ergibt. Der gerichtsverfassungsrechtliche Teil behandelt die gerichts- und spruchkÃ¶rperinterne GeschÃ¤ftsverteilung. Im strafprozessualen Teil fÃ¼hrt die PrÃ¼fung der gesetzlichen ZustÃ¤ndigkeitsnormen zu dem Ergebnis, dass die Â§Â§ 24 Abs. 1 Nr. 3 GVG, 354 Abs. 2 und 210 Abs. 3 StPO wegen VerstoÃŸes gegen Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG verfassungswidrig sind.